US-Patentamt prüft JPEG-Patent erneut

PolitikRecht

Nach vielen Beschwerden muss sich Patentinhaber Forgent möglicherweise damit abfinden, dass in der neuen Untersuchung des JPEG-Patents die Ansprüche auf seine Lizenzen entfallen könnten.

Die Ansprüche von Forgent Networks auf das Bildkompressionsverfahren JPEG werden erneut überpüft – das US-Patentamt schaut neuerdings genauer hin, nachdem es zum Gespött der Welt wurde – weil es zu viele Patentanträge einfach durchgereicht und genehmigt hatte. Deshalb wird nun zusammen mit verschiedenen Initiativen daran gearbeitet, “Patentmüll” zu entfernen.

Mit der Übernahme von Compression Labs übernahm der texanische Anbieter Forgent auch die Rechte an Patent 4.698.672, in dem bereits 1987 das JPEG-Verfahren geschützt wurde. Nachdem Forgent die Geldquelle sah und viele Branchengrößen verklagte, schlugen diese mit Patentanfechtungsklagen zurück.

Forgent einigte sich mit Firmen wie Adobe, Research in Motion und Yahoo, aber rund 40 Klagen gegen Nicht-Zahler laufen noch, darunter Microsoft.

Weil nun die Public Patent Foundation (Pubpat) argumentiert, das Patent sei 1987 nichts Neues gewesen, muss das Patentamt die Rechte in Frage stellen. Wie der Streit ausgeht, ist noch nicht klar. (mk)

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