USA ändern Anerkennungsverfahren für Softwarepatente

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Das US Patent Office will in Zukunft Softwarepatente schon während der Prüfungsphase veröffentlichen, um Kritik durch Dritte zu ermöglichen.

Nach zahlreichen Pannen und zurückgezogenen Patenten will das US Patent Office nun Konsequenzen ziehen: in Zukunft sollen angemeldete Softwarepatente nicht nur intern, sondern auch extern geprüft werden.

Die Patentanmeldungen sollen dabei per Internet zugänglich gemacht werden, damit etwa unberechtigte Patente im Vorneherein ausgeschlossen werden. Das berichtet die New York Times in ihrer heutigen Onlineausgabe. [fe]

Autor: fritz
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