US-Patentamt will mit OpenSource-Community zusammenarbeiten

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Weil die Einführung offener Prüfverfahren geplant ist, wollen die Patentschützer künftig die OpenSource-Gemeinde zu Rate ziehen. So soll Software-Patentierungs-Unsinn vermieden werden.

Künftig will das US-Patentamt enger mit OpenSource- Initiativen kooperieren, berichtet die heutige New York Times. Man wolle den Vergabeprozess von Patenten transparenter gestalten, teilten die Patentschützer der Tageszeitung mit. Die Behörde reagiert damit auf zunehmende Kritik an der Anmeldung einiger Patente, die nicht ausreichend geprüft worden waren. Gleichzeitig will man aber auch die Verwaltungskosten in den Gerichten senken: Die zunehmende Welle von Patentrechtsverfahren ist nicht gerade billig.

Im Dezember 2005 hatten sich einige Vertreter des Patentamtes mit Firmen, die an OpenSource-Projekten beteiligt sind – etwa IBM, Novell und RedHat – und Mitarbeitern von Universitäten zusammengesetzt. Die Parteien wollen gemeinsam Methoden entwickeln, mit denen vergebene Patente leichter geprüft werden können. Ein “Open Review-Prozess” soll zum Einsatz kommen wie er bei der Beschlussfassung in der Internet-Community oder bei Industriestandard-Gremien schon verbreitet ist.

Gleichzeitig will man ein offenes Informationssystem bei der Patentrecherche installieren, in dem Entwickler auch Anfragen veröffentlichen können. Die bisherige umfangreiche Recherche in den Archiven des Patentamtes soll o vereinfacht werden. Ein Patentinfo-Aboservice, wie er im Europäischen Patentamt schon lange existiert ist ebenfalls vorgesehen. (mk)

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