Schäuble will Internetdaten zwölf Monate speichern

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Die dafür notwendigen Kosten sollen die Telekommunikationsunternehmen aus eigener Tasche bezahlen.

Im Deutschlandradio Kultur sagte Schäuble, dass die Speicherung von Web- und Telefondaten dazu beitragen soll, terroristische Straftaten zu verhindern. Der Bundesinnenminister ist auch der Ansicht, dass EU-Mitgliedsstaaten auch das Recht erhalten sollten, Kommunikationsdaten nach Ermessen noch länger aufzubewahren.

Den Telekommunikationsunternehmen, die für die Datenspeicherung eine Entschädigung verlangen, erteilte Schäuble eine Absage: Es komme auch niemand auf die Idee, den Bürgern Schadensersatz dafür zu bezahlen, dass sie den Finanzämtern ihre Daten bei der Steuererklärung zur Verfügung stelle. Das berichtet Yahoo News.

Auf die Telefon- und Internetanbieter könnten Kosten in Millionenhöhe zukommen. “Die Kosten würden am Ende auf die Verbraucher abgewälzt”, kommentierte ein Insider gegenüber der Agentur AFP.(ds)

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