Hoffnungsschimmer für Blackberry

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Das US-Patent-Office will eines der strittigen Patente kippen, die Erfindung sei schon vor längerem gemacht worden.

Eine genauere Nachprüfung eines der strittigen Patente im Fall NTP Inc. gegen den BlackBerry-Hersteller RIM zeichnet sich ein Hoffnungsschimmer für den kanadischen Produzenten von mobilen Emailgeräten ab.

Obwohl die Entscheidung noch nicht endgültig ist, scheint eines der Patente, die NTP für sich beansprucht, ungültig zu sein. Der Grund: “prior art”, also eine frühere Erfindung des patentierten Prinzips.

Allerdings handelt es sich um eine Reihe solcher Patente, so dass die gerichtliche Auseinandersetzung noch andauern dürfte. [fe]

Autor: fritz
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