Neuer Angriff auf Forgents JPEG-Patent

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Der Streit um die Komprimierung im JPEG-Format geht in eine neue Runde. Das US-Patentamt soll neues Material vorgelegt bekommen und das Patent erneut prüfen.

Die Public Patent Foundation (PUBPAT) hat beim US Patent and Trademark Office eine erneute Prüfung des umstrittenen JPEG-Patents von Forgent Networks beantragt und eigenen Angaben zufolge neues Material vorgelegt, mit dem man beweisen will, dass das patentierte Verfahren lediglich Prior Art beschreibt, den damaligen Stand der Technik, und daher nicht schützenswert sei.

Forgent war 1997 durch die Übernahme von Compression Labs in den Besitz der Patente gelangt und hatte im letzten Jahr 31 namhafte Unternehmen der IT-Branche verklagt und sich teilweise auf Lizenzzahlungen einigen können. Anfang dieses Jahres zog man dann auch gegen Microsoft zu Felde, das man in der ersten Klagewelle verschont hatte. (dd)

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