Patent erteilt – Teles jagt VoIP-Hersteller

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Der Berliner Anbieter will nach Erteilung eines US-Patentes nun weltweit Anbieter von VoIP-Technik wegen Patentverletzung verklagen.

Teles reichte bereits 1996 Patente ein, die eine sichere Internet-Telefonie erlauben sollen. Das US-Patentamt hat Teles nun das Patent Nr. 6,954,453 B1 erteilt. Es beschreibt Methoden zur Verknüpfung der klassischen leitungsvermittelnden Telefonie und der paketvermittelnden VoIP-Telefonie. Teles hat bereits auf Basis eines ähnlichen europäischen Patents die Firmen AVM, Quintum und Cisco verklagt.

Die Technik des Unternehmens greift bei unsicheren Datenpaketen der Internet-Telefonie auf die “sichere” klassische Telefontechnik zurück.

Teles nennt seine Patentanmeldungen die “IntraStar-Patente”. Weil die Patentanmeldung in Europa 1996 stattfand, läuft der Rechtsschutz für Deutschland und Europa bis 2016 – wenn nicht vorher eine der anhängigen Nichtigkeitsklagen erfolgreich ist, wie Teles zuversichtlich anmerkt.

Nachdem auf Basis der deutschen Patente schon die VoIP-Produkte von AVM, Quintum und Cisco in Deutschland angegriffen wurden, sollen die Klagen gegen Cisco und Quintum nun auf ganz Europa ausgedehnt werden. Teles will zudem auch auf “sämtliche im Bereich der VoIP-Technik aktiven Konzerne” schießen – das seien gut ein Dutzend Unternehmen, die weltweit und insbesondere in Europa agieren.

Teles freut sich, die US-Firmen mit dem jetzt erteilten US-Patent auch auf ihrem Heimatmarkt angreifen zu können. Entsprechende Klagen in den USA würden in Kürze in die Wege geleitet.

Eine Liste der derzeit anhängigen Verfahren findet sich in Teles’ VoiP-Forum. (mk)

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