Browser-PlugIn-Patente: Microsoft unterliegt im Streit mit Eolas

NetzwerkePolitikRecht

Nach jahrelangem Rechtsstreit unterliegt Microsoft. Eolas hatte Microsoft vorgeworfen, ActiveX verstoße gegen seine Patente – der Widerspruch des Softwareriesen wurde abgelehnt – dabei hatte Microsoft in diesem Falle sogar die Industrie hinter sich, nicht gegen sich.

Gestern bestätigte das US-Patentamt in Washington die Gültigkeit eines Patents zur “Einbettung von Plug-Ins, Scriptlets und Applets in Webseiten”. Der Rechteinhaber Eolas hatte Microsoft verklagt, weil die ActiveX-Controls auf zahlreichen Websites zum Einsatz kommen. Eolas forderte 500 Millionen Dollar Schadensersatz für die bisher entgangenen Lizenzkosten.

Ein Urteil, das Eolas die Rechte zugestand, hatte Microsoft Anfang des Jahres beim Berufungsgericht angefochten – erst einmal erfolgreich. Die Anwälte des Software-Konzerns argumentierten, dass schon 1993 ein Browser namens Viola schon vor der Patentanmeldung eine ähnliche Methode nutzte, PlugIns einzubetten. Auch Netscape kam mit eigenen PlugIns. Das Patentamt sah nun aber nach erneuter Prüfung eine “ausreichende Eigenentwicklung”, die die Ansprüche von Eolas auf die Technologie bestätigen würden.

Die Universität von Kalifornien, aus der Eolas ausgegründet wurde (und aus der auch Netscape entstand), zeigte sich wohlwollend gegenüber der Entscheidung des Patentamts. Microsoft dagegen will weiterkämpfen, um den seit 1999 geführten Rechtsstreit doch noch zu eigenen Gunsten zu entscheiden. Diesmal hat der Hersteller die Industrie hinter sich, denn auch andere Unternehmen nutzen das triviale Prinzip der PlugIns und halten das Patent für Unsinn. (mk)

Anklicken um die Biografie des Autors zu lesen  Anklicken um die Biografie des Autors zu verbergen