Microsoft war schneller: Apple bekommt kein Patent für iPod-Oberfläche

PolitikRecht

Auch, wenn Apples Produkt zuerst auf dem Markt war: Microsoft hatte ein ähnliches Patent früher eingereicht. Ist man innovativ, hat man eben keine Zeit für Anwälte – der Software-Riese nutzte seinen juristischen Zeitvorsprung aus.

Software-Patente wie die, um die Apple und Microsoft sich in den USA prügeln, sind für Europäer lachhaft. Doch das US-Patentamt lehnte Apples Patentantrag für die iPod-Bedienoberfläche ab, weil Microsoft schon vorher eine vergleichbare Patentschrift eingereicht hatte, berichtet der “Seattle Post Intelligencer”.

Die Post, die Apple diese Woche vom Patentamt bekam, schmeckte der Firma gar nicht: Der Patentantrag um die iPod-Bedienerführung vom 28. Oktober 2002 wurde abgelehnt. Als Grund gab die Behörde an, Microsoft hätte eben früher eine vergleichbare Patentschrift eingereicht. In dieser wird eine automatische Erzeugung von Wiedergabelisten beschrieben – wie auch in Apples Patent, das sich allerdings mehr auf die Bedienerführung konzentriert.

Apple will kämpfen
Nun will Apple gegen das Microsoft-Patent vorgehen, wie eine Apple-Sprecherin der Zeitung erklärte. Schließlich habe es den iPod schon vor Microsofts Patentantrag gegeben – nach dem US-Patentrecht tritt der Paragraph für “prior Art” in Kraft, wenn die Richter mitspielen. Kann Apple Microsofts Patent “abschießen”, blühen dem Unternehmen aber weitere Probleme. Dann nämlich könnten Hersteller von MP3-Playern, die vergleichbare Funktionen schon vor Apple integrierten, auf ihre vorherigen Werke verweisen und wiederum das Apple-Patent abschießen. (mk)

Anklicken um die Biografie des Autors zu lesen  Anklicken um die Biografie des Autors zu verbergen