Patent auf “strukturierte Webseiten” abgeschmettert

PolitikRecht

Die US-Patentbehörde prüfte das Patent auf einen “Structured Document Browser” – und erklärt es für hinfällig.

Selbst in den USA, wo oft die einfachsten Gedankengänge zum Patent angemeldet werden können, scheitern manche Trivialpatente. Das einst von Ameritech eingereichte Patent auf einen Browser für strukturierte Dokumente, durch Unternehmenskauf jetzt im Besitz von SBC, wurde erneut überprüft – und fiel durch.

Das US-Patent 5,933,841, das bereits im Mai 1996 beantragt wurde, beschreibt ein konstantes Nutzer-Interface, das auf Mauskick auf ein Symbol einzelne Sektionen eines Dokuments anzeigt, die einer vorgegebenen Struktur entsprechen. Damit jedoch wird im Grunde nur beschrieben, was in den meisten Websites schon gang und gäbe ist.

2003 ordnete der Chef des US-Patentamtes eine erneute Überprüfung des Patents an. Diese ist nun abgeschlossen – weite Teile der Schutzschrift wurden wieder aberkannt. (mk)

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