Deutscher Spammer von Microsoft verklagt

SicherheitVirus

Unterlassungs- und Schadensersatzklage gegen Urheber von Spam-E-Mails: Wenn ein Deutscher aus der Ukraine Spam-Mails versenden lässt, verstößt er dennoch hierzulande gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb.

Microsoft Deutschland gab nun bekannt, dass das Unternehmen bereits Anfang des Monats Klage gegen einen Spammer aus Nordrhein-Westfalen eingereicht hat. Der Geschäftsführer der Firma, die nun einer Unterlassungs- und Schadensersatzklage gegenübersteht, ist nach Auffassung von Microsoft für zahlreiche Spam-Aktionen verantwortlich.

In der Microsoft-Miteilung wird darauf hingewiesen, dass der Deutsche Unternehmer mit Firmen in den USA und der Ukraine kooperiert oder sie steuert, um Millionen unerwünschter Werbe-Mails zu versenden. Der Unternehmer, den Microsoft über die Nachverfolgung von Hotmail-Accounts gefunden hat, bestreitet alle Vorwürfe und verweist auf Geschäftspartner. Weil in Deutschland der Versand von Spam-E-Mails noch nicht strafbar ist, klagte Microsoft wegen Verstoßes gegen Wettbewerbsgesetz (UWG – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb).

Der Verklagte betreibe zahlreiche Webseiten, auf denen er die Spam-Dienste anbietet. Beispielsweise könne de Kunde einen Server mieten, mit dem er für 625 US-Dollar im Monat stündlich 100.000 Spam-E-Mails oder monatlich 74 Millionen E-Mails versenden kann.

In einer Pressemitteilung beklagt Dorothee Belz, Verantwortliche für rechtliche Angelegenheiten bei Microsoft Deutschland, das Spam-Business sei so gut organisiert, dass die Verantwortlichen in den westlichen Industrieländern – auch Deutschland – sich zurücklehnen könnten und ihre unerwünschten Mails von Drittstaaten aus versenden – die die Problematik nicht so streng verfolgen. Dem wolle man einen Riegel vorschieben. (mk)

Anklicken um die Biografie des Autors zu lesen  Anklicken um die Biografie des Autors zu verbergen