VoiceMail-Patent: AOL auf 200 Millionen US-Dollar verklagt

NetzwerkePolitikRecht

Judah Klausner, Inhaber eines Patents für die Verbindung von E-Mail und Sprache, fordert Schadensersatz und Lizenzgebühren von AOL.

Klausner Technologies, ein Unternehmen, das Ideen schnell zu Patenten macht, hatte bereits 1978 mit dem US-Patent 4,117,542 für das “Electronic Pocket Directory”, jetzt PDA genannt, Glück. Firmeninhaber Judah Klausner bezeichnet sich seither stolz als Erfinder des elektronischen Organisers und des PDAs. Nun schlägt der Ideen-Patentierer erneut zu: Mit dem US-Patent 5,572,576 habe er Rechte ein “Gerät zum Beantworten von Telefonaten, das angezeigte Daten mit aufgezeichneten Anrufen in Zusammenhang setzen kann” (“Telephone answering device linking displayed data with recorded audio message”). Er hatte es 1994 eingereicht und 1996 zugesprochen bekommen.

Klausner wirft AOL vor, gleich mit mehreren Diensten gegen dieses Patent zu verstoßen: AOL Voicemail, AOL Call Alert, AOL by Phone und AOLs VoIP-Lösung. Weil diese Angebote neue Sprachnachrichten visuell samt der Nummer der Anrufers anzeigen und es den Nutzern erlauben, einzelne Sprachnachrichten gezielt abzuhören, verstößen sie gegen das Trivialpatent Klausners, OL solle doch 200 Millionen US-Dollar Schadensersatz und künftige Lizenzgebühren bezahlen. Mit einem Hinweis auf 20 weitere Patente in diesem Bereich will er offenbar America Online zeigen, dass es weitere Klagen hageln würde, wenn der Onlinedienst sich wehrt. Klausner und seine Anwälte leben auf diese Weise gut vom US-Patentsystem. (mk)

Anklicken um die Biografie des Autors zu lesen  Anklicken um die Biografie des Autors zu verbergen