Presse: Softwarepatente in Europa beinahe abgewendet

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EU-interne Papiere zeigen eine streng demokratische Haltung der Parlamentarier: Softwarepatente in Europa vor dem Aus.

Nach Erkenntnissen der FTD hat das Europäische Parlament eine stark veränderte Direktive vorliegen, die vom verantwortlichen Parlamentssprecher Michel Rocard zusammengestellt wurde.

Darin wird die industriefreundliche Regelung der EU-Kommissions-Version so verändert, das Software nur noch in seltenen Fällen patentiert werden kann. Dazu muss sie einen physikalischen Prozess oder allgemein Naturkräfte kontrollieren können. Ausdrücklich wird in diesem Abstimmungsentwurf Software von der Patentierbarkeit ausgeschlossen, die sich nur mit Informationen beschäftigt.

Wenn das EU-Parlament diesem Entwurf – was wahrscheinlich ist – zustimmt, dann kann die EU-Kommission noch die Entscheidung blockieren und somit den gesamten Gesetzgebungsprozess neu starten.

Wenn die Direktive dagegen EU-Gesetz wird, werden auch bisher bestehende Softwarepatente in der EU ungültig, was den mittelständischen und kleinen Unternehmen auf dem alten Kontinent einen nachdrücklichen Aufschwung bescheren dürfte. (fe)

Autor: fritz
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