IBM fordert schärfere Kriterien für Patente

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Der IT-Riese IBM, selbst einer der grössten Patentproduzenten, fordert strengere Reglements für Trivialpatente.

Auf einer Presseveranstaltung in New York plädierte Jim Stallings, der Vizepräsident der IBM-Abteilung “Intellectual Property and Standards” für schärfere Reglements für das Erteilen neuer Patente.

Er schloss nicht aus, dass auch Softwarepatente richtig sein können, griff aber sowohl das überlastete US-Patentamt als auch dessen Kriterien an. Gerade der Handel mit Patenten durch Firmen, die keine eigenen Produkte anböten, sei eine eklantante Fehlentwicklung. (fe)

Autor: fritz
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