Teilsieg für eBay im Streit um “Sofort Kaufen”-Option

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Nachdem das Unternehmen MercExchange vor kurzem noch einen Patentrechtsstreit gegen eBay gewann und rund 25 Millionen Dollar zugesprochen bekam, schaltet sich nun das US-Patentamt ein: Dort hält man das strittige Patent für ungültig.

Das US Patent and Trademark Office ist der Meinung, Produkte bei Auktionen zu Festpreisen zu verkaufen, sei keine schützenswerte Technik. Ein entsprechendes Patent von MercExchange sei daher ungültig und soll entzogen werden. Das Unternehmen kann allerdings noch Einspruch dagegen einlegen.

Sollte dieser abgelehnt werden, kann eBay gegen die vor zwei Wochen gefällte Entscheidung eines Gerichtes, das in der “Sofort Kaufen”-Option eine Patentverletzung sah und das Auktionshaus zur Zahlung von 25 Millionen Dollar verurteilte, in die Berufung gehen. (dd)

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