RegTP: Gebühren für Dialer-Registrierung

Sicherheit

Ab Sommer sollen die Betreiber von Dialern für die Registrierung bei der Regulierungsbehörde zahlen ? und das rückwirkend bis Juni 2004.

Unter Berufung auf das Bundeswirtschaftsministerium berichtet Dialerschutz.de, dass die Regulierungsbehörde ab Sommer für alle seit Juni 2004 registrierten Einwahlprogramme eine Gebühr erheben wird, um Kosten und Auslagen zu decken. Welcher Betrag genau auf die Dialer-Betreiber zukommt, steht allerdings noch nicht fest.

Grundlage dafür ist das im Juni des vergangenen Jahres geänderte Telekommunikationsgesetz, welches es der Behörde erlaubt, für die Bearbeitung von Registrierungsanträgen Gebühren zu erheben. Alle Dialer, die seitdem registriert wurden, unterliegen damit der Gebührenpflicht ? auch wenn sie unter Umständen schon gar nicht mehr verwendet werden. (dd)

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