Microsoft kann erneut Patentklage wegen SmartTags abwehren

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Arendi Holdings sah Rechte durch automatische Adressbuch-Funktionen in Office verletzt. Das Gericht stimmte dem nicht zu.

Die SmartTags in Microsofts neuen Office-Versionen verstoßen nicht gegen
Patente des norwegischen Software-Unternehmens Arendi Holdings
, urteilte das Bezirksgericht des US-Bundesstaates Rhode Island gestern. Arendi hatte den Redmonder Konzern im Jahr 2002 verklagt, da es seine Rechte verletzt sah. Das Unternehmen verfügt über Patentschutz für eine Methode, wie in “computer-lesbaren Dokumenten Funktionen anderer Programme” angesprochen werden können. Den Verstoß sahen die Kläger in der Möglichkeit, Namen und Adressen aus einem Office-Dokument direkt in das Windows-eigene Adressbuch zu speichern.

Die Funktion stellt eine direkte Konkurrenz zu Arendis eigenen Produkten dar. So vertreibt das Unternehmen die Software OneButton, ein Plug-in für MS Word, das die gleiche Funktionalität bietet.

Anfang September wurde die Gerichtsverhandlung aufgenommen. Über zwei Wochen ließen sich Richter und Geschworene die technologischen Grundlagen der Klage erklären. Daraufhin schloss sich die Jury der Argumentation der Microsoft-Anwälte an, dass die Technologie, die bei SmartTags zum Einsatz kommt, sich grundlegend von Arendis Patenten unterscheidet.

Bereits vor einem Jahr konnte Microsoft eine vergleichbare Patentklage abwenden. Das Unternehmen Hyperphrase hatte sich eine Technologie schützen lassen, mit der auf Storage-Systeme ausgelagerte Daten bei Verlust der Originale schnell wiederhergestellt werden können. Durch die XML-basierte Einbindung von Informationen in Office-Dokumente sah der Software-Hersteller seine Rechte verletzt. (mk)
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– testticker.de)

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