China verurteilt Betreiber von Pornoseiten zu lebenslanger Haft

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China hat seinen Kampf gegen Internet- und Telefon-Pornographie erheblich intensiviert. Um mögliche Anbieter abzuschrecken, warten bis zu lebenslange Gefängnisstrafen auf die Verantwortlichen.

Wie chinesische Medien am Sonntag berichteten, verstärkt die Volksrepublik China ihre Bemühungen, der wachsenden Internet-, Mobilfunk- und Telefon (sex)-Pornographie im eigenen Lande entgegenzuwirken.

Der oberste Gerichtshof in Peking hat sich mit der Thematik der Auslegung der bestehenden Gesetze in Bezug auf Netzpornographie auseinandergesetzt. Im Zuge dessen wurde eine neue Gesetzesinterpretation erarbeitet die am gestrigen Montag in Kraft trat. Diese legt fest, dass die Bandbreite der Bestrafung für Betreiber pornografischer Websites oder sonstigen Diensten, von Bewährungsstrafen über Gefängnisstrafen unterschiedlicher Dauer bis hin zu lebenslanger Inhaftierung reicht.

Der Nachrichtenagentur Xinhua zufolge wird die Schwere eines Falles anhand der Aufrufe der betroffenen Seite festgelegt. Sollte beispielsweise eine Homepage mit pornografischem Material über 250.000 Aufrufe zu verzeichnen haben, wäre dies der neuen Auslegung zufolge ein schwerwiegender Fall, so dass die Verantwortlichen eine lebenslange Strafe befürchten müssten. Dabei ist es nicht von Relevanz, ob der Betreiber der Seite kommerzielle Interessen verfolgt, man möchte mit der neuen Gesetzsprechung den normalern chinesischen Alltag bewahren sowie die Rechte und Interessen der Bevölkerung schützen, so ein Sprecher des obersten Gerichtshofes. (ah)

Weitere Infos:

Nachrichtenagentur Xinhua zum Thema

http://news.xinhuanet.com/english/2004-09/05/content_1948008.htm

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