Rambus erleidet Niederlage im Rechtsstreit mit Infineon

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Rambus muss seine Unterlagen im Streit um SDRAM-Chips offen legen.

Der Speicherchip-Designer Rambus hat eine Niederlage im Rechtsstreit mit Infineon erlitten. Wie erst gestern bekannt wurde, bestätigte ein Berufungsgericht in Virginia am Mittwoch eine Entscheidung eines Richters aus Los Altos, Kalifornien, nach der Rambus Beweismittel offen legen muss, die das Unternehmen unter Berufung auf den besonderen Informationsschutz zwischen Anwalt und Mandant als Verschluss-Sache bezeichnet hatte.

In dem seit über vier Jahren andauernden Patentverfahren geht es um Schadensersatzforderungen in Milliardenhöhe. Rambus klagt gegen seine Konkurrenten, da das Untenehmen seine Rechte an DRAM-Produktionsverfahren verletzt sieht. Infineon antwortete mit einer Gegenklage, weil Rambus die Öffentlichkeit bei der Festlegung des SDRAM-Standards durch die Industrievereinigung JEDEC getäuscht habe, indem eigene Patentanträge geheim gehalten wurden.

Rambus hatte die erste Verhandlungsrunde verloren, konnte aber vor einem Berufungsgericht eine neue Befassung erstreiten, die im September beginnt. Durch die jüngste Entscheidung gehen Prozessbeobachter davon aus, dass sich die Verhandlungsdauer verlängern wird. (mk)
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– testticker.de)

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