Münchner Linux-Projekt: Rosa Liste fühlt sich mit den Pinguinen nicht wohl

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Die rosa Liste der Münchner Grünen sieht das Linux-Projekt der Stadt bedroht: Softwarepatente, wie sie jetzt auch in Europa kommen, würden die Umstellung der Stadtverwaltung auf das OpenSource-System gefährden.

Die Stadtratsfraktion der Münchner “Grünen – Rosa Liste” hat sich heute gegen die Pläne zum Umstieg auf Linux gewendet. Grünen-Stadtrat Jens Mühlhaus meint, der Landeshauptstadt drohe durch die Einführung der europäischen Software-Patentierung ein unkalkulierbarer Schaden. Eigentlich ist Mühlhaus nicht gegen Linux (für das Projekt hat er gestimmt), sondern gegen die bevorstehende Entscheidung des Europäischen Rats für Software-Patente. Mühlhaus fordert den Münchner Bürgermeister auf, Druck auf die Bundesregierung zu machen, damit diese wiederum auf das Europäische Parlament und den EU-Rat Druck ausübt.

Beim Linux-Projekt ist Mühlhaus mulmig: “Nach Recherchen des Fördervereins für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) würde allein der Basisclient aus der LiMux-Machbarkeitsstudie über 50 Patente verletzen. Konkret sind unter anderem Kosten für Patentrecherchen, Patentlizenzen und Mehraufwand für Auftragnehmer aus der Wirtschaft für das Umgehen von Lizenzen zu befürchten.” Die Stadt müsse daher dringend die Risiken analysieren, wenn sie sich nicht plötzlich hohen finanziellen Forderungen aussetzen will.

Der Grüne hat zudem Angst, dass die OpenSource-Ausstattung nicht mehr wettbewerbsfähig sein wird, wenn ihre Weiterentwicklung durch Software-Patente blockiert wird.

Der Politiker gibt damit Bedenken der deutschen Industrie wieder, die davor warnt, dass Softwarepatente mit 20 Jahren Laufzeit ganze Marktsegmente blockieren könnten und den Kapitalbedarf für Software-Entwicklung ins Unermessliche steigern werden. (mk)

Weitere Infos:

Linux-Seiten der Grünen in München

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