Electronic Frontier Foundation im Kampf gegen unsinnige IT-Patente

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Zehn IT-Patente sollen den Eigentümern aberkannt werden, fordert die EFF. Innovationen würden durch diese Schutzrechte letztendlich eingeschränkt werden.

Die Internet-Seiten der EFF spiegeln die Stimmung in der Branche in Bezug auf Rechte wieder. Momentan greift die Organisation Patente an, die ihrer Meinung nach entweder nicht ganz rechtmäßig sind oder Innovationen bremsen. In einer Most-wanted-Liste finden sich zum Beispiel ein Patent von Nintendo über eine tragbare Spielekonsole oder eines von Clear Channel zur Distribution einer Konzertaufzeichnung direkt nach Ende des Gigs via Internet.

Aus mehr als 200 Vorschlägen der Nutzer über innovationsbremsende Patente wählte die EFF ihre “Prangerliste” aus. Beispiel: Ein Patent, das das Senden und Empfangen von Daten via Internet, Kabel, Satellit und anderen Medien beschreibt.

Schon lange bekannt sind Patente von Microsoft und IBM, etwa zum Scrollbalken oder zum Fortschrittsbalken. Dafür verlangen die Inhaber zum Glück keine Lizenzgebühren. Nun ruft die EFF auf, weitere solche Patente mit Beweisen anzugreifen, die zeigen, dass es etwas derartiges schon lange vorher gab (“prior art”) – um die raffgierigeren Patentinhaber um ihre unberechtigten Patente zu bringen.

Wenn die Organisation tatsächlich Programmierer findet, die bestimmte Verfahren schon viel früher benutzt haben, kann den Patentinhabern nach US-Recht ihr “Ideenschutz” entzogen werden. (mk)

Weitere Infos:

Electronic Frontier Foundation

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