Xerox verliert Patentstreit um Handschrifterkennung

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Eine Klage von Xerox gegen PalmOne wurde abgewiesen. Das Patent zur Handschrifterkennung sei ungültig, begründete das Gericht sein Urteil.

Der PDA-Hersteller PalmOne hat einen Patentrechtsstreit gegen den Technologiekonzern Xerox gewonnen. Das New Yorker Bezirksgericht erklärte damit ein Xerox-Patent auf Technologien zur Handschrifterkennung für ungültig, teilte PalmOne gestern in New York mit. Im Vorfeld hatten untere Instanzen mehrfach den Aufhebungsantrag abgewiesen.

Xerox hatte bisher die Rechte an der Grafitti-Technologie in Palm-PDAs für sich beansprucht. Die Schrifterkennung wird bei dem Technologiekonzern unter dem Namen Unistrokes geführt und ermöglicht die Erfassung von vereinfachten Zeichen, die an das herkömmliche Alphabet angelehnt sind.

Der Rechtsstreit zwischen den Unternehmen begann im Jahr 1997, als Xerox den Hardware-Hersteller U.S.Robotics verklagte, der später von der damaligen Palm-Mutter 3Com übernommen wurde. Der Technologiekonzern warf den Unternehmen Patentverletzung an der Schrifterkennung vor, die im Entwicklungszentrum Xerox PARC entwickelt worden sei. Richter Michael Telesca entschied jedoch gestern gegen den Kläger. Eine vergleichbare Technologie sei im Vorfeld bereits von anderen entwickelt worden, damit sei das Patent ungültig, hieß es in der Urteilsbegründung. (dd)

(
de.internet.com
– testticker.de)

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