USA: Kampagne greift zweifelhafte Patente an

PolitikRecht

Die Electronic Frontier Foundation, eine der derzeit wichtigsten
Organisationen zur Wahrung der informationellen Grundrechte von Bürgern
und Internetnutzern rund um den Globus, hat eine rechtliche Kampagne
gegen zweifelhafte Patente gestartet.

Ziel Nummer Eins der Anti-Patentmissbrauchs-Kampagne ist vor allem das
sehr umstrittene One-Click-Patent von Amazon, durch welches
Einkaufsvorgänge mit einzelnem statt Doppelklick patentrechtlich
geschützt werden. Neun weitere Patente stehen auf der Abschussliste der
EFF, die sich zum Handeln veranlasst sieht, da mittlerweile immer öfter
einzelne Bürger und Non-Profit-Organisationen durch solche Patente
benachteiligt werden.

Die EFF hat sich vorgenommen, Beispiele für
“prior art” zu finden, also zu beweisen, dass die patentierten Verfahren
schon früher bekannt waren und daher keinen patentrechtlichen Schutz
verdienen.

Seit ihrer Gründung im Jahr 1990 setzt sich die
Electronic Frontier Foundation erfolgreich für die Wahrung von
Bürgerrechten, Datenschutz und Informationsfreiheit ein. (mk)
(
– testticker.de)

Weitere Infos:

EFF-Kampagne gegen Trivialpatente

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