Patente zum FAT-Dateisystem sollen neu geprüft werden

PolitikRecht

Eine Stiftung hat beim US-Patentamt eine erneute Prüfung der FAT-Patente
von Microsoft beantragt. Die Begründung: Die Technik wurde schon lange
vor dem Einreichen des Patents genutzt.

Mit ihrem Vorstoß will die Public Patent Foundation Microsofts Patent
Nummer 5,579,517 auf das Dateisystem FAT kippen. Der Software-Hersteller
kündigte an, zukünftig Lizenzgebühren zu verlangen, was etwa
Speicherkartenhersteller betreffen würde, die ihre Medien mit FAT
formatieren.

Allerdings ist die Stiftung der Meinung, Microsoft
hätte sich seinerzeit lediglich eine so genannte Prior-Art-Technologie,
also den aktuellen Stand der Technik, patentieren lassen. Bereits vor
Einreichen des Patentes sei das Verfahren genutzt worden. Ist dies
zutreffend, würde das Patent widerrufen. (dd)

Weitere Infos:

US-Patentamt


Microsoft


Public Patent Foundation

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