SPD plant harte Haftstrafen für Spammer

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Ein Gesetzentwurf der Arbeitsgruppe Telekommunikation und Post der
SPD-Bundestagsfraktion fordert hohe Strafen für Spammer.

Gerüchte um den Antispam-Gesetzentwurf werden bestätigt. Der vorgelegte
Gesetzentwurf sieht vor, dass Spammer in Deutschland künftig nicht nur
mit Geldstrafen, sondern auch mit Freiheitsentzug bestraft werden
können. Die Dauer der Freiheitsstrafe ist im noch nicht fertig
gestellten Entwurf aber noch offen, berichtete die Frankfurter
Allgemeine Zeitung (FAZ). Gleichwohl war von harten Strafen die Rede –
was dies bedeutet, muss noch ausformuliert werden.

Entsprechende
Pläne bestätigte der SPD-Abgeordneter Ulrich Kelber gegenüber der
Tageszeitung. (mk)

Weitere Infos:

SPD-Bundestagsfraktion


Frankfurter Allgemeine

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